Massive Proteste in Dortmund gegen AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke
Walburga HornigMassive Proteste in Dortmund gegen AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke
Über 3.300 Menschen protestieren in Dortmund gegen rechtsextreme Veranstaltung mit Björn Höcke
Am Sonntag versammelten sich in Dortmund mehr als 3.300 Menschen, um gegen eine Veranstaltung der rechten Szene mit Björn Höcke zu demonstrieren. Die Kundgebung richtete sich gegen den Neujahrsempfang der AfD im Rathaus, den Kritiker als Legitimierung antidemokratischer Positionen brandmarkten. Die Organisatoren hatten zunächst mit nur 600 Teilnehmenden gerechnet – doch die Menge wuchs weit über die Erwartungen hinaus.
Die Proteste wurden von den Jusos, der Grünen Jugend und der Linksjugend organisiert. Michelle Gnatzy von den Jusos hatte die Demonstration offiziell angemeldet. Bürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hatte die Kundgebung zunächst genehmigt, die Erlaubnis später aber zurückgenommen, als bekannt wurde, dass Höcke sprechen würde. Die AfD klagte erfolgreich gegen diesen Beschluss und setzte durch, dass ihr Empfang wie geplant stattfinden durfte.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen urteilte, es handele sich bei der Veranstaltung um eine Fraktionsveranstaltung und nicht um eine Parteiveranstaltung – trotz Höckes Beteiligung. Da er als Redner aus Thüringen eingeladen war und kein offizielles Mitglied der Dortmunder AfD ist, verstoße sein Auftritt nicht gegen die Nutzungsregeln der Bürgerhalle. Das Gericht wies die Argumente der Stadt zurück und erlaubte die Durchführung des Empfangs.
Höcke gelangte unbehelligt über die Tiefgarage ins Rathaus, wo rund 280 Gäste an der Veranstaltung teilnahmen. Draußen spielten die Demonstranten auf dem Friedensplatz die antifaschistische Hymne Bella Ciao über Lautsprecher. Bürgermeister Kalouti schloss sich selbst den Gegenprotesten an und stand gemeinsam mit Aktivisten gegen den AfD-Auftritt im Rathaus.
Die Proteste zogen weit mehr Menschen an als erwartet – die Polizei schätzte über 3.000 Teilnehmende. Zwar fand der AfD-Empfang unter rechtlichem Schutz statt, doch die öffentliche Empörung unterstrich die anhaltenden Spannungen um die Nutzung städtischer Räume durch die Partei. Die Demonstrationen vor dem Rathaus hielten während der gesamten Veranstaltung an.
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