AfD-Veranstaltungen in Dortmund: Höcke darf trotz Protesten sprechen
Walburga HornigGericht: Rede von Höcke in Dortmunder Rathaus gestattet - AfD-Veranstaltungen in Dortmund: Höcke darf trotz Protesten sprechen
Die Dortmunder AfD-Stadtratsfraktion wird ihre Neujahrsveranstaltungen in Dortmund an diesem Sonntag wie geplant durchführen. Die Veranstaltungen, bei der der umstrittene Redner Björn Höcke auftreten soll, waren zunächst vom Oberbürgermeister verboten worden. Ein Gerichtsurteil hat dieses Verbot nun aufgehoben und die Veranstaltungen damit freigegeben.
Die Veranstaltungen stehen besonders wegen Höckes Beteiligung und der generellen Spannungen um AfD-Veranstaltungen heute in öffentlichen Gebäuden bundesweit im Fokus.
Die lokale AfD-Fraktion hatte 280 Gäste zu den Veranstaltungen eingeladen, wobei Höcke eine Rede halten soll. Oberbürgermeister Alexander Kalouti hatte die Veranstaltungen als "unzulässig" eingestuft und dabei auf Bedenken wegen Höckes Auftreten verwiesen. Das Gericht wies diese Begründung jedoch zurück und verwies darauf, dass andere politische Gruppen in der Vergangenheit ebenfalls Gastredner in denselben Räumlichkeiten empfangen hätten.
Ein Eilantrag der AfD führte zur Aufhebung des Verbots. Zudem stellte das Gericht klar, dass eine mögliche Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht vor den Veranstaltungen heute nicht mehr entschieden werden könnte. Dieser juristische Erfolg sichert den reibungslosen Ablauf der Veranstaltungen.
Der Streitfall spiegelt die größeren Herausforderungen wider, mit denen die AfD bei der Organisation von Veranstaltungen in kommunalen Gebäuden konfrontiert ist. In den vergangenen Jahren kam es in Städten wie Freiburg zu Protesten gegen AfD-Zusammenkünfte, die zu Straßensperrungen und Behinderungen im öffentlichen Verkehr führten. Ähnliche Konflikte gab es in Nordrhein-Westfalen, wo AfD-Veranstaltungen mit Persönlichkeiten wie Götz Kubitschek unter politischer Kontroverse stattfanden. Die Einstufung der Partei als extremistisch in einigen Regionen hat die Prüfung ihrer Aktivitäten zusätzlich verschärft.
Mit der gerichtlichen Entscheidung ist der Weg für Höckes Rede in den Dortmunder Veranstaltungen an diesem Wochenende frei. Ohne weitere rechtliche Hürden werden die AfD-Veranstaltungen wie vorgesehen stattfinden. Das Urteil könnte zudem Präzedenzcharakter für die künftige Handhabung ähnlicher Streitfälle um die Nutzung öffentlicher Räume haben.
Hanka Rackwitz wird Wirtin: Vom Wasserschloss in den Dorfkrug nach Freist
Ein radikaler Neuanfang: Die bekannte Fernsehgröße kehrt dem Glanz des Rampenlichts den Rücken – und serviert bald selbst Bier und Essen für Gäste. Was treibt sie an?
62-Jährige in Duisburg von E-Scooter-Fahrer angefahren – Polizei sucht Zeugen
Ein flüchtiger E-Scooter-Fahrer hinterlässt eine verletzte Frau – wer hat den Unfall in Duisburg-Mitte beobachtet? Die Ermittler brauchen Ihre Hilfe.
Karin Hanczewskis Coming-out veränderte Deutschlands Blick auf queere Schauspieler:innen
Erst Pizzabotin, dann Tatort-Star: Ihr Coming-out war ein Befreiungsschlag. Warum Karin Hanczewskis Mut die deutsche Filmlandschaft bis heute bewegt – und was sich seitdem ändern musste.
Energierundtisch in Lünen: Wie Photovoltaik bei Blackouts weiterläuft
Stromausfall? Kein Problem! Experte Matthias Lorenz zeigt, wie Solaranlagen mit einfachen Nachrüstungen zur Notstromversorgung werden. Kommen Sie einfach vorbei – kostenlos und ohne Anmeldung.
Glasflasche auf radelndes Mädchen geworfen – Polizei sucht Täter in Bielefeld
Ein schockierender Vorfall erschüttert Bielefeld: Ein Mann wirft eine Flasche auf ein radelndes Kind. Wer hat Hinweise zum Täter? Die Ermittler brauchen Ihre Hilfe.
Tierrechtsgruppe wirft Amprion Verstöße beim Schutz der bedrohten Kreuzkröte vor
Unvollständige Zäune, offene Baustellen, fehlende Laichgewässer: Warum die Kreuzkröte in Osterath trotz Artenschutz weiter bedroht ist. Aktivisten ziehen vor Gericht.
BENI bringt schnelle Hilfe für rechtlich Betreute am Niederrhein
Wo der Staat an Grenzen stößt, greift BENI ein. Mit kleinen, aber entscheidenden Hilfen – von Busfahrkarten bis zu überfälligen Rechnungen – gibt die Initiative Betroffenen ihre Selbstbestimmung zurück.
Fürther Karnevalsverein sucht Prinzenpaar für die Session 2025/26
Wer wird das neue Gesicht des Faschings in Fürth? Ein Jahr voller Tradition, Feiern und öffentlicher Auftritte wartet auf das Prinzenpaar 2025/26.
Bistum Münster wartet auf erste Bischofin – Reformdruck wächst
Eine historische Chance für die Kirche: Münster könnte bald seine erste Bischofin bekommen. Doch während die Wahl stockt, fordern Gläubige und Betroffene radikale Veränderungen. Wer übernimmt die Verantwortung?
Dieselpreise explodieren: Busunternehmen am Rande des Ruins – wer zahlt die Zeche?
Thomas Fischer kann seine Busse kaum noch betanken, während die Preise weiter steigen. Doch seine Kunden wollen nicht für den Sprit aufkommen – ein Teufelskreis. Die Branche steht vor dem Kollaps, während die deutsche Bahn profitiert.
Thore Schölermanns radikaler Wechsel: Vom TV-Star zum McDonald's-Chef nach Gartenunfall
Ein Stock im Auge, ein Pflaster für den Hund – und plötzlich Chef von drei McDonald's-Restaurants. Warum Thore Schölermann das Fernsehen für Fritten und Burger tauschte. Ein ungewöhnlicher Karriereknick mit Charme.
Politthriller in Düren: Wie die EU-Geschichte zum Spannungsbogen wird
Was, wenn die Gründung der EU ein Krimi war? Ein Historiker verwandelt trockene Fakten in Gänsehaut – exklusiv in der Eifel. Nur 6 Euro für einen Abend, der Ihr Europa-Bild für immer verändert.
Schwerer Motorradunfall in Bochum-Gerthe: 19-Jähriger prallt gegen Betonpollern
Ein nächtlicher Kontrollverlust endet dramatisch: Der 19-Jährige raste gegen Betonhindernisse – doch was brachte ihn wirklich von der Fahrbahn ab? Zeugen gesucht!
Hanka Rackwitz wird Wirtin: Vom Wasserschloss in den Dorfkrug nach Freist
Ein radikaler Neuanfang: Die bekannte Fernsehgröße kehrt dem Glanz des Rampenlichts den Rücken – und serviert bald selbst Bier und Essen für Gäste. Was treibt sie an?
62-Jährige in Duisburg von E-Scooter-Fahrer angefahren – Polizei sucht Zeugen
Ein flüchtiger E-Scooter-Fahrer hinterlässt eine verletzte Frau – wer hat den Unfall in Duisburg-Mitte beobachtet? Die Ermittler brauchen Ihre Hilfe.