AfD-Politiker Esser unter Verdacht: Gehaltszahlungen für 85-jährige Mitarbeiterin gestoppt
Lia RömerJob mit AfD-Politiker: Landtag stoppt Zahlungen für 85-Jährigen - AfD-Politiker Esser unter Verdacht: Gehaltszahlungen für 85-jährige Mitarbeiterin gestoppt
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat die Gehaltserstattung für eine 85-jährige Mitarbeiterin des AfD-Politikers Klaus Esser aus dem Saarland vorläufig ausgesetzt. Zweifel sind aufgekommen, ob die Frau, Rosemarie Z., tatsächlich Aufgaben für den Abgeordneten ausübt. Der Schritt folgt einem Bericht des Spiegel, der ihre Rolle im Büroteam infrage stellte.
Die Affäre nahm ihren Lauf, nachdem der Spiegel enthüllte, dass Esser eine 1940 geborene Frau beschäftigt, die zudem mit einem weiteren AfD-Mitglied aus Hessen verheiratet ist. Berichten zufolge gibt es keine nachweisbaren Tätigkeiten oder Beiträge von Rosemarie Z. seit Beginn ihres Arbeitsverhältnisses – was Fragen zu ihrer Fähigkeit aufwirft, parlamentarische Aufgaben zu erfüllen.
Landtagspräsident André Kuper hat von Esser eine Erklärung zu der Beschäftigung gefordert. Kuper betonte, Steuergelder dürften ausschließlich für tatsächliche parlamentarische Arbeit verwendet werden, nicht für Mitarbeiter, die keine Leistungen erbringen. Das Parlament hat die Erstattung des Gehalts vorerst gestoppt, bis eine Klärung vorliegt.
Esser wies Vorwürfe zurück und behauptet, die Mitarbeiterin bereite parlamentarische Anfragen und Anträge aus ihrem Homeoffice vor. Da jedoch keine dokumentierten Aufgaben vorliegen, bleiben die Verantwortlichen skeptisch – was zur Aussetzung der Zahlungen führte.
Die Sperre der Gehaltserstattung bleibt bestehen, bis Esser eine überzeugende Darstellung der Tätigkeiten der Mitarbeiterin vorlegt. Der Landtag hat klargestellt, dass die Finanzierung an tatsächliche Arbeitsleistungen geknüpft sein muss. Der Ausgang des Falls könnte Maßstäbe dafür setzen, wie künftig Personalkosten geprüft werden.
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