Vodafone-Preiserhöhung: Gericht stoppt Verfahren und wartet auf EuGH-Entscheid

Klage gegen Vodafone zieht sich hin - Vodafone-Preiserhöhung: Gericht stoppt Verfahren und wartet auf EuGH-Entscheid

Vodafone erhöhte 2023 die monatlichen Preise für zehn Millionen Kunden um fünf Euro. Diese Maßnahme löste eine große juristische Auseinandersetzung mit Verbraucherschützern aus. Nun hat ein Gericht das Verfahren ausgesetzt, während es auf eine Stellungnahme der höchsten europäischen Richter wartet.

Der Verband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte eine Sammelklage gegen Vodafone wegen der Preiserhöhung eingereicht. Mehr als 110.000 Kunden schlossen sich der Klage an und argumentieren, die Erhöhung sei unrechtmäßig.

Das Oberlandesgericht Hamm hat die Verhandlungen nun unterbrochen. Die Richter dort haben den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg um Klärung zentraler Rechtsfragen gebeten. Dabei geht es darum, wie EU-Vorschriften auf Vodafones Entscheidung anzuwenden sind und ob das Unternehmen rechtmäßig gehandelt hat. Zu den aufgeworfenen Fragen liegen vom EuGH bisher keine klaren Antworten vor. Da der Fall nun in Luxemburg liegt, rechnet das Hammer Gericht mit weiteren Verzögerungen. Ein endgültiges Urteil ist vor 2026 unwahrscheinlich – Kunden und Unternehmen bleiben damit vorerst in der Schwebe. Vodafone hat sich zum laufenden Verfahren nicht geäußert. Der vzbv drängt weiterhin auf eine Entscheidung, die das Unternehmen zwingen könnte, die Preiserhöhung rückgängig zu machen oder betroffene Nutzer zu entschädigen.

Die Klage bleibt so lange ausgesetzt, bis der EuGH die einschlägigen EU-Rechtsvorschriften ausgelegt hat. Die beteiligten Kunden müssen Jahre auf eine Lösung warten. Das Ergebnis könnte richtungsweisend dafür werden, wie Telekommunikationsunternehmen in ganz Europa Preisanpassungen vornehmen dürfen.