Deichmann verklagt Abfallregeln – drohen bald günstigere Schuhe für Kunden?

Schuhkartonsstreit: Warum Deichmann wegen Entsorgungskosten klagt - Deichmann verklagt Abfallregeln – drohen bald günstigere Schuhe für Kunden?

Schuhhändler Deichmann klagt gegen Abfallregelung – Verfahren könnte Preise beeinflussen

Der Schuhhändler Deichmann zieht vor Gericht gegen eine Abfallentsorgungsregelung, die nach Ansicht des Unternehmens Unternehmen unangemessen belastet. Das Unternehmen argumentiert, die aktuellen Vorschriften zwängen es dazu, unnötige Gebühren für das Recycling von Schuhkartons zu zahlen – Kosten, die letztlich die Preise für Kundinnen und Kunden in die Höhe treiben. Eine Verhandlung in dem Streitfall findet am Freitag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen statt.

Im Mittelpunkt des Verfahrens steht Deichmanns Klage gegen die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR), die den Händler verpflichtet, in ein sogenanntes „duales System“ für die Entsorgung von Haushaltsabfällen einzuzahlen. Nach dem Verpackungsgesetz gelten Schuhkartons als „systembeteiligungspflichtig“, weil sie häufig in Haushalten landen. Deichmann widerspricht dieser Einstufung: Die meisten Kunden ließen die Kartons im Geschäft zurück, weshalb die Gebühren überflüssig seien.

Zudem behauptet das Unternehmen, es zahle effektiv doppelt – einmal für die eigene Abfallentsorgung und ein weiteres Mal für das duale System. Diese Zusatzkosten würden, so Deichmann, an die Kundschaft weitergegeben, insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Die ZSVR begrüßt die gerichtliche Prüfung und betont, das Verfahren werde für mehr Klarheit und Fairness im Prozess sorgen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wird am Freitag die mündliche Verhandlung führen; ein Urteil könnte bereits mittags ergehen. Der Fall (Aktenzeichen: 9 K 539/22) könnte richtungsweisend dafür werden, wie künftig Gebühren für Verpackungsabfälle erhoben werden.

Ein Erfolg Deichmanns könnte zu günstigeren oder stabileren Schuhpreisen führen. Zudem würde das Urteil klären, ob der Händler aus dem dualen System für die Entsorgung von Schuhkartons austreten darf. Die Entscheidung soll Rechtssicherheit für Unternehmen und Behörden im Abfallmanagement schaffen.