Solingen streicht Mindestpreise für Uber-Fahrten – Grüne fordern Transparenz

Solingen streicht Mindestpreise für Uber-Fahrten – Grüne fordern Transparenz

Mindestpreisregelung für Mietwagen aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr über Uber und ähnliche Dienste aufgehoben. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.

Veröffentlicht am 4. Dezember 2025, 23:36 Uhr

Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten

Solingen hat die Mindestpreisvorgaben für Fahrten über Vermittlungsdienste wie Uber abgeschafft. Die Entscheidung von Bürgermeister Daniel Flemm kehrt eine erst Mitte November eingeführte Regelung um. Der Schritt löst gemischte Reaktionen aus: Die Grünen begrüßen die Aufhebung, üben aber gleichzeitig Kritik an der ursprünglichen Einführung.

Die im vergangenen November beschlossene Verordnung hatte zu höheren Preisen für Fahrgäste geführt, die Dienste wie Uber nutzten. Lokale Politiker argumentierten, die Regelung belaste Kunden unangemessen – besonders in der hektischen Weihnachtszeit. Die Grünen loben zwar, dass nun wieder planbare Preise gelten, fragen aber, warum es vorher keine öffentliche Debatte gab.

Mit der Aufhebung entfällt für Fahrgäste in Solingen die Mindestgebühr bei Buchungen über Fahrtenvermittler-Apps. Die Grünen fordern nun weitergehende Reformen, darunter fairere Preismodelle und bessere Arbeitsbedingungen für Fahrer. Wie es weitergeht, hängt von weiteren Gesprächen mit Verkehrsanbietern und lokalen Unternehmen ab.