Wüsts Kibiz-Reform in NRW: Wohlfahrtsverbände schlagen Alarm vor Qualitätsverlust
Admin UserWüst zeigt Bereitschaft für Kindergarten-Kompromiss nach scharfer Kritik - Wüsts Kibiz-Reform in NRW: Wohlfahrtsverbände schlagen Alarm vor Qualitätsverlust
Reform des Kinderbildungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen stößt auf Kritik
Die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) in Nordrhein-Westfalen sieht sich mit scharfer Kritik von Wohlfahrtsverbänden konfrontiert. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt, dass sich die frühkindliche Bildung im Land verschlechtern könnte, sollte der aktuelle Gesetzentwurf nicht nachgebessert werden. Unterdessen hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Signalbereitschaft gezeigt, die geplanten Änderungen mit den wichtigsten Beteiligten zu erörtern.
Das Gesetzgebungsverfahren zur Kibiz-Reform steckt noch in den Anfängen. Wüst räumte ein, dass trotz zusätzlicher Mittel nicht alle Forderungen von Kita-Trägern und Eltern erfüllt werden könnten. Zudem gestand er ein, dass das System trotz zwei Jahrzehnten des Kapazitätsausbaus und Qualitätsverbesserungen weiterhin instabil sei.
Die Gespräche zwischen der Landesregierung und den Wohlfahrtsverbänden – darunter die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege – dauern an. Ein besonders umstrittenes Vorhaben ist die geplante Abschaffung der Förderung für kleine eingruppige Kitas bis zum Sommer 2028. Wüst versprach, das Feedback zu prüfen, bevor der Entwurf in den Landtag eingebracht wird.
Die Reform führt ein sogenanntes „Kernzeitenmodell“ ein, um dem Fachkräftemangel in Kitas entgegenzuwirken. Zudem soll sie die Verlässlichkeit, die Arbeitsbedingungen und die finanzielle Flexibilität der Träger verbessern. Allerdings treten die Änderungen frühestens zum Kita-Jahr 2027/28 in Kraft – selbst wenn das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird.
Wüst zeigte Verständnis für die Frustration von Eltern, die mit kurzfristigen Änderungen bei der Kinderbetreuung konfrontiert sind. Er betonte, dass weitere Gespräche stattfinden werden, bevor endgültige Entscheidungen fallen.
Die Kibiz-Reform wird vorangetrieben, doch ihre endgültige Ausgestaltung bleibt ungewiss. In den kommenden Monaten werden Wohlfahrtsverbände und Landesregierung weiter verhandeln. Eventuell beschlossene Änderungen greifen frühestens 2027.
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