Solingens Stadtrat wächst auf Rekordgröße – doch neue Regeln bremsen die Kosten
Lia Römer
Solingens Stadtrat wächst auf Rekordgröße – doch neue Regeln bremsen die Kosten
Solingens Stadtrat wird im November auf 84 Sitze erweitert – so groß wie nie zuvor. Gleichzeitig mit diesem Wachstum treten neue Finanzregeln und strukturelle Änderungen in Kraft, um die steigenden Kosten zu begrenzen und die Effizienz zu steigern.
Die Vergrößerung des Rates treibt die Ausgaben für die politische Arbeit in die Höhe. Um dies auszugleichen, haben die Verantwortlichen das Gesamtbudget für die Fraktionen von 850.000 Euro auf rund 1,3 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Ein gestuftes Fördersystem soll zusätzliche Belastungen begrenzen: Kleinere Fraktionen erhalten künftig bis zu 90.000 Euro jährlich, größere können bis zu 135.000 Euro beantragen. Ohne diese Regelung würde der Haushalt mit etwa 150.000 Euro zusätzlich belastet.
Weitere Sparmaßnahmen umfassen die Abschaffung eines der drei ehrenamtlichen Bürgermeisterposten, wodurch jährlich rund 8.500 Euro eingespart werden. Dieser Schritt soll finanzielle Zurückhaltung signalisieren. Zudem könnten Ausschüsse von 17 auf 15 Mitglieder schrumpfen, was die Sitzungsgelder verringert.
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Auch die Abläufe im Rat wurden reformiert: Geheimabstimmungen erfordern künftig die Unterstützung von mindestens einem Fünftel der Ratsmitglieder – also 17 Stimmen – statt wie bisher nur dreier Abgeordneter. Zudem deckt die Fraktionsfinanzierung nun alle 84 Sitze ab, nicht mehr nur die regulären Ratsmandate.
Die Reformen sollen die finanziellen Folgen eines größeren Rates mit strengeren Ausgabenkontrollen in Einklang bringen. Das gestufte Fördersystem, die verkleinerten Ausschüsse und die verschärften Abstimmungsregeln treten gemeinsam mit der Erweiterung in Kraft. Die Anpassungen zielen darauf ab, Stabilität zu wahren und gleichzeitig die Rekordgröße des Gremiums zu bewältigen.
