Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Edmund Hecker
Stahlprozesse in Edelstahl: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Großer Kartellprozess um mutmaßliche Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt diese Woche in Düsseldorf
Diese Woche startet in Düsseldorf ein bedeutender Gerichtsprozess wegen des Verdachts auf Preisabsprachen in der Edelstahlindustrie. Der Prozess folgt jahrelangen Ermittlungen, nachdem Behörden geheime Absprachen zwischen Unternehmen zur Preiskontrolle aufgedeckt hatten. Zwei Firmen und ihre Manager müssen sich nun einer weiteren Prüfung stellen, nachdem sie gegen frühere Strafen Berufung eingelegt hatten.
Der als „Edelstahl-Verfahren“ bekannte Fall begann mit einer Großrazzia im November 2015. Die Kartellbehörden durchsuchten damals mehrere Unternehmen, nachdem ein Konzern einen Antrag auf Kronzeugenregelung gestellt hatte. Die Ermittler fanden Beweise dafür, dass zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 zehn Edelstahlhersteller und zwei Branchenverbände zentrale Preiselemente abgestimmt hatten.
Das Bundeskartellamt verhängte später Bußgelder in Höhe von insgesamt 355 Millionen Euro. 2018 und 2021 wurden Strafen gegen zehn Unternehmen, zwei Verbände und siebzehn Einzelpersonen verhängt. Die meisten akzeptierten die Geldbußen, doch zwei Firmen und ein Manager legten jeweils Widerspruch ein – was nun zum aktuellen Prozess führte.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf wird nun die Berufungen prüfen. Die Verhandlung beginnt am Mittwoch und soll bis Ende Januar dauern; 17 weitere Verhandlungstage sind angesetzt.
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Der Prozess markiert die jüngste Phase einer langjährigen Untersuchung zu wettbewerbswidrigen Praktiken. Scheitern die Berufungen, bleiben die Strafen bestehen, und die betroffenen Unternehmen hätten ihre rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft. Das Urteil könnte zudem Präzedenzcharakter für künftige Kartellverfahren in Deutschland haben.
