Fraktionswechsel im Stadtrat: SPD profitiert finanziell vom FDP-Austritt eines Mitglieds
Walburga HornigFraktionswechsel im Stadtrat: SPD profitiert finanziell vom FDP-Austritt eines Mitglieds
Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat ein neues Mitglied gewonnen. Daniel Schirm ist kürzlich von der FDP zur SPD-Fraktion gewechselt und verändert damit die Machtverhältnisse im Rat sowie die Verteilung der Finanzmittel.
Daniel Schirm hat offiziell die Freie Demokratische Partei (FDP) und deren Ratsfraktion verlassen. Durch seinen Austritt sinkt die Zahl der FDP-Mitglieder unter die Mindestgröße, die für den Erhalt des bisherigen Status erforderlich ist. Dadurch verliert die Fraktion ihre jährliche Grundförderung in Höhe von 59.400 Euro und erhält für das Jahr 2026 nur noch einen anteiligen Betrag für die bereits verstrichene Zeit.
Schirm schloss sich daraufhin der SPD-Fraktion an, die damit nun 16 Mitglieder zählt. Durch diesen Zuwachs steigt die jährliche Basiszuwendung der SPD von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhält die Fraktion künftig eine monatliche Aufwandsentschädigung von zusätzlich 300 Euro, was die jährliche Summe um 3.600 Euro erhöht.
Insgesamt stehen der SPD-Fraktion damit jährlich 18.600 Euro mehr zur Verfügung. Schirms Wechsel bedeutet jedoch nicht, dass er auch der SPD als Partei beigetreten ist.
Die Änderungen treten sofort in Kraft. Die SPD-Fraktion erhält künftig 120.000 Euro an Grundförderung sowie 3.600 Euro mehr an monatlichen Zuschüssen. Die FDP-Fraktion hingegen verliert aufgrund ihrer geschrumpften Größe den Großteil ihrer jährlichen Finanzmittel.






