Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Pflege-Löhnen durch neue Gesetze
Walburga Hornig
Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Pflege-Löhnen durch neue Gesetze
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen in Pflege und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Neuregelungen geäußert, die Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser betreffen. Die Organisation warnt, dass die Pläne die volle Erstattung tariflicher Lohnerhöhungen gefährden und damit die Finanzlage der Einrichtungen belasten könnten. Fair bezahlte Löhne und stabile Finanzierung seien jedoch unverzichtbar, um die Qualität in Pflege und medizinischer Versorgung zu sichern.
Laut dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz soll die Verpflichtung, Pflegekräften tarifliche Löhne zu zahlen, von 2027 bis 2030 ausgesetzt werden. Ein weiteres Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, sieht vor, dass Erstattungen für Lohnerhöhungen in Krankenhäusern oberhalb festgelegter Grenzen auf nur noch 50 Prozent gedeckelt werden. Durch die Änderungen würden Pflegeeinrichtungen stärker an vorgegebene Obergrenzen bei der Vergütung gebunden – sie müssten dann selbst für die Differenz zwischen tatsächlichen Lohnkosten und den erstatteten Beträgen aufkommen.
Die Diakonie Bethanien zahlt ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter derzeit nach dem Arbeitsvertragsrichtlinien-Gesetz der Diakonie (AVR). Geschäftsführer Dr. Stephan Ricken betont, dass faire Löhne ein gesetzlich verankertes Recht seien und ihre Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung die Wertschätzung des Berufsstands widerspiegle und dazu beitrage, Fachkräfte zu halten – eine Voraussetzung für künftige Versorgungsstandards.
Gemeinsam mit anderen Wohlfahrtsverbänden fordert die Organisation die Politik auf, die volle Kostenerstattung für tarifgebundene Löhne beizubehalten. Ohne diese Garantie drohten Einrichtungen Schwierigkeiten bei der Lohnfinanzierung, was die Stabilität der Langzeitpflege und medizinischen Versorgung gefährden könnte.
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Die geplanten Änderungen könnten die Einrichtungen vor finanzielle Lücken stellen, die sie aus eigener Kraft schließen müssten. Die Diakonie Bethanien unterstreicht, dass eine nachhaltige Pflege auf verlässliche Finanzierung fairer Löhne angewiesen sei. Ohne volle Kostendeckung befürchtet die Organisation langfristige Schäden für die Personalausstattung und die Versorgungsqualität.
